Screenscraping nicht gleich per AGB verboten

Screenscraping ist möglich, wenn ein Anbieter die Grenze zum Urheberrechtsschutz nicht erreicht und er es in seinen AGBs verbietet:

Allein der Umstand, dass sich die Beklagte über den von der Klägerin in ihren Geschäftsbedingungen geäußerten Willen hinwegsetzt, keine Vermittlung von Flügen im Wege des sogenannten “Screen-Scraping” zuzulassen, führt nicht zu einer wettbewerbswidrigen Behinderung der Klägerin.

Anders kann es aussehen, wenn ein Kopierschutz überwunden wird:

Ein Unlauterkeitsmoment kann allerdings darin liegen, dass eine technische Schutzvorrichtung überwunden wird, mit der ein Unternehmen verhindert, dass sein Internetangebot durch übliche Suchdienste genutzt werden kann

rechtslupe.de